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name: einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg
description: "Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor: Fristen, Zuständigkeit, Angriffsmittel, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit, Priorität, Hilfsanträge und Prozessstrategie."
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# Einspruch und Nichtigkeit

## Weichenstellung

- **EPA-Einspruch:** nach Erteilung innerhalb der EPÜ-Frist; zentraler Angriff gegen europäisches Patent.
- **Nichtigkeitsklage:** deutscher Angriff gegen nationalen Teil, wenn zulässig und strategisch sinnvoll.
- **Parallelität:** Verletzungsverfahren, UPC, BPatG, EPA und Vergleichsverhandlungen koordinieren.

## Angriffsmittel

1. fehlende Neuheit.
2. fehlende erfinderische Tätigkeit.
3. nicht patentfähiger Gegenstand.
4. mangelnde Ausführbarkeit.
5. unzulässige Erweiterung.
6. unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs nach Erteilung.
7. Prioritätsproblem.

## Beweispaket

| Angriff | Dokument/Beweis | Relevanz | Beweisqualität | Lücke |
| --- | --- | --- | --- | --- |

## Output

- Fristen- und Zuständigkeitsplan.
- Angriffsmittelmatrix.
- Entwurf Gliederung Einspruch/Nichtigkeitsklage.
- Hilfsantrags- und Beschränkungsprognose.
- Vergleichs- und Verletzungsprozessschnittstelle.

## Qualitätsregel

Offenkundige Vorbenutzung nur dann stark bewerten, wenn Zeit, Ort, Öffentlichkeit, konkrete technische Merkmale und Beweise sauber belegbar sind.