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name: epo-quellenkarte
description: "Epo Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert."
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# Epo Quellenkarte

## Zweck

Diese Quellenkarte sichert für **Patentrecherche (FTO, Validity, Family-Watch)** jede tragende Aussage ab: Norm, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor Ausgabe verifiziert.

## Tragende Normen (live prüfen)

- **PatG § 3 Neuheit, § 4 Erfinderischer Schritt** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **EPÜ Art. 54, 56** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **PCT** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen

## Zuständige Spruchkörper und Behörden

- DPMA
- EPA
- USPTO
- JPO
- CNIPA

## Amtliche und frei zugängliche Datenbanken

- gesetze-im-internet.de (Bundesrecht amtlich)
- rechtsprechung-im-internet.de
- dejure.org / openJur (frei zugängliche Rechtsprechung)
- DPMAregister (register.dpma.de)
- Espacenet (worldwide.espacenet.com)
- EPA-Boards-of-Appeal-Datenbank

## Fristen mit Quellenrelevanz

- Prioritätsjahr 12 Monate
- Recherche bei Anmeldung

## Prüfroute

1. Normtext gegen die amtliche Quelle prüfen (Fassung, Inkrafttreten, Übergangsrecht).
2. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Fundstelle ausgeben; Senat/Spruchkörper benennen.
3. Behördenpraxis (Merkblätter, Erlasse, FAQ) mit Stand-Datum zitieren.
4. Ergebnis als Quellenmatrix: Aussage — Quelle — Stand — Tragweite — Restunsicherheit.

## Fehlerbremse

- Keine BeckRS-/juris-Blindzitate aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
- Zitierform nach `references/zitierweise.md`; Quellenhygiene nach `references/quellenhygiene.md`.