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name: gerichtsverfassung-patrimonialgerichte
description: "Gerichtsverfassung im ALR — Patrimonialgerichte und Staedte. Skill behandelt das System der drei Instanzen Patrimonialgerichte (privatadelige Gerichtsbarkeit) Stadtgerichte und das Oberlandesgericht / Obertribunal. Liefert Quellenmatrix: prüft konkret die eins..."
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# Pralr Gerichtsverfassung Patrimonialgerichte

## Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

- `§ 241 Abs. 2 BGB` — Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.
- `§ 242 BGB` — Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.
- `§ 280 Abs. 1 BGB` — Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.
- `§ 286 Abs. 1 BGB` — Verzug und Fristlogik.
- `§ 195 BGB` — regelmäßige Verjährung.
- `§ 199 Abs. 1 BGB` — Beginn der regelmäßigen Verjährung.
- `§ 253 Abs. 2 ZPO` — Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.
- `§ 138 Abs. 1 ZPO` — Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
- Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Gerichtsstruktur

### Patrimonialgerichte
- Adelige Gutsherren hatten eigene Gerichtsbarkeit über ihre Bauern.
- Historisch typisch in der Mark Brandenburg, Hinterpommern, Schlesien.
- Aufgehoben 1849.

### Stadtgerichte
- Buergerliche Gerichtsbarkeit in Staedten.
- Stadtrat oder Buergermeister als Richter.

### Oberlandesgerichte
- Berufungsinstanzen.

### Obertribunal Berlin
- Oberste Instanz preussischer Zivil- und Strafsachen.
- Gegruendet 1703, aufgeloest 1879 mit RGG.

## Reformen 1849

- Aufhebung der Patrimonialgerichte.
- Einheitliche staatliche Gerichtsbarkeit.

## Reichsjustizgesetze 1877/79

- Vereinheitlichung des Gerichtswesens.
- Reichsgericht (RG) 1879.

## Prüfraster

1. Welche Periode?
2. Welche Instanz?
3. Welche Quellen (PrGS, Reichsjustizgesetze)?