---
name: historie-und-rechtsgrundlagen
description: "Historie und Rechtsgrundlagen der steuerlichen Forschungszulage einfuehrend: FZulG seit 2020, Wachstumschancengesetz 2024 mit Erhoehung auf 10 Mio. Euro Bemessungsgrundlage, KMU-Bonus 5 Mio. Euro. Verhältnis zu Projektfoerderung (Bund, Land, EU). Steuerliche Behandlung als Zulage, nicht Subventi..."
---

# FZ: Historie und Rechtsgrundlagen

## Normenanker

Arbeitsfokus: **FZ: Historie und Rechtsgrundlagen**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

- `§ 1 FZulG` — Anspruchsberechtigung.
- `§ 2 Abs. 1 FZulG` — begünstigtes F&E-Vorhaben.
- `§ 3 FZulG` — förderfähige Aufwendungen.
- `§ 4 FZulG` — Höhe der Zulage.
- `§ 5 FZulG` — Antrag.
- `§ 6 FZulG` — Bescheinigung.
- `§ 10 FZulG` — Festsetzung/Auszahlung.
- `§ 90 Abs. 1 AO` — Mitwirkung und Belege.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Spezialwissen: FZ: Historie und Rechtsgrundlagen
- **Normen-/Quellenanker:** FZulG, KMU, EU, FZ.

## Fallweichen
Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.

1. **Rolle und Ziel:** Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
2. **Sachverhalt:** Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
3. **Fristen:** Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
4. **Unterlagen:** Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
5. **Format:** Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?

## Prüfraster

Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:

1. **Sachverhalt fixieren** - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
2. **Rechtliche Einordnung** - einschlaegige Normen, zuständige Stellen, Verfahrensart, Darlegungs-/Beweislast und nur verifizierte Rechtsprechung.
3. **Prüfung im Gutachtenstil** - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
4. **Handlungsempfehlung** - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.

## Plugin-Kontext
Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.

## Output-Module
- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
- Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.

## Was dieser Arbeitsgang nicht macht
- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.