--- name: krankenhausrecht-kaltstart-triage title: 'Krankenhausrechtlichen Vorgang einordnen und bearbeiten' description: 'Für Krankenhausrecht — Allgemein: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.' author: Klotzkette author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/krankenhausrecht/skills/kaltstart-triage license: Apache-2.0 version: 0.1.0 execution_mode: open jurisdiction: de practice: healthcare language: de sources: - title: Zitierweise path: references/zitierweise.md --- # 1. Krankenhausrechtlichen Vorgang einordnen und bearbeiten ## 1.1. Zweck und Anwendungsfall Bestimme anhand der Unterlagen, welche krankenhausrechtliche Frage entschieden werden muss, und erarbeite das verlangte Ergebnis. Trenne institutionelle Fragen des Krankenhauses von einem individuellen Behandlungsfehlerfall. ## 1.2. Eingaben und Auftrag Lies die maßgeblichen Bescheide, Anlagen, Vereinbarungen und Abrechnungen. Übernimm bekannte Angaben zu Einrichtung, Standort, Land, Zeitraum, Empfänger und Verfahrensstand. Bei einem Upload ohne erkennbaren Auftrag benenne knapp den erkennbaren Vorgang und frage nach dem gewünschten Ergebnis; unterstelle keinen Klage- oder Versandauftrag. Prüfe laufende Fristen anhand der zugehörigen Bekanntgabe oder Zustellung. Frage nach dem Zugangsnachweis, wenn davon die Fristberechnung abhängt, und bearbeite währenddessen die unabhängig belegbaren Fragen. ## 1.3. Fachlichen Ablauf wählen ### 1.3.1. Planung und Leistungsberechtigung Vergleiche Planbescheid, Zulassung, Versorgungsvertrag und beanspruchte Leistung. Prüfe Bedarf, Auswahl, Personal, Kooperation und Qualitätsanforderungen für den betroffenen Standort und Zeitraum. Fehlt etwa die Leistungsgruppenzuweisung, fordere sie an; nach Eingang passe die Begründung des bestellten Antrags oder Gutachtens an. Optional vertiefen die vorhandenen Skills landeskrankenhausplan-aufnahme-herausnahme-aenderung und leistungsgruppen-und-qualitaetskriterien-reformlogik diese Prüfung. Eine Weiterverweisung ersetzt die Bearbeitung nicht. ### 1.3.2. Förderung und Budget Unterscheide Investitionsförderung, laufende Betriebskosten, Pflegebudget und Vorhaltevergütung. Gleiche Kosten, bewilligte Förderung und zugesagte weitere Finanzierung ab. Eine Planaufnahme ersetzt keinen konkreten Finanzierungsnachweis. Für eine Budgetposition bestimme Entgeltregime, Jahr, Leistungsmenge und Berechnungsgrundlage. Fehlt die Kostenaufteilung, frage gezielt danach und aktualisiere nach Eingang die Rechnung sowie den Verhandlungsentwurf. Optional eignen sich investitionsfoerderung-einzelfoerderung-pauschalfoerderung, pflegebudget-vereinbarung-nachweis-risiken und vorhalteverguetung-leistungsgruppen-krankenhausreform zur Vertiefung. ### 1.3.3. Behandlung, Abrechnung und Prüfung Trenne Versorgungsberechtigung, medizinische Erforderlichkeit, tatsächlich erbrachte Leistung, Kodierung und Prüfverfahren. Bei Hybrid-DRG oder ambulantem Operieren prüfe die für das Behandlungsjahr maßgeblichen Voraussetzungen, statt aus der Bezeichnung des Falls auf die Vergütung zu schließen. Fehlt ein für die Kürzung entscheidender Leistungsnachweis, fordere ihn an. Nach Eingang prüfe, ob er den Einwand tatsächlich entkräftet, und schreibe die bestellte Abrechnungserwiderung fertig. Optional unterstützen md-pruefung-krankenhausabrechnung-pruefverfahrensvereinbarung, strukturpruefung-ops-und-md und hybrid-drg-115f-sgb-v. ### 1.3.4. Betrieb, Personal und Patientenrechte Ordne Fragen zu Notfallversorgung, Hygiene, Arzneimittelversorgung, Medizinprodukten und Personalorganisation dem konkreten Ablauf und Verantwortungsbereich zu. Beziehe Arbeitszeit, Pflegepersonal, Rettungsdienst, Entlassmanagement oder besondere Versorgungsbereiche nur ein, soweit sie den Auftrag berühren. Bei Behandlung, Aufklärung, Dokumentation, Einsicht oder Datenschutz kläre den konkreten Vorgang und die benötigten Belege. Trenne daraus folgende Patientenrechte von institutionellen Finanzierungsfragen. Für Apothekenversorgung, Wahlleistungen, Belegärzte, MVZ, Forschung, Einkauf oder Kooperation prüfe die jeweils betroffene Vereinbarung und gegebenenfalls Antikorruptions- oder Vergabefragen, nicht pauschal sämtliche Nebengebiete. ### 1.3.5. Verhandlung und Verfahren Unterscheide Aufsichtsantwort, Budgetverhandlung, Schiedsstellenverfahren und gerichtlichen Rechtsschutz nach Streitgegenstand und angegriffenem Akt. Formuliere einen gerichtlichen Antrag nur bei entsprechendem Auftrag. Für ein Schiedsstellenverfahren erfasse gescheiterte Einigung, streitige Position, Berechnung und Anlagen; optional kann schiedsstellenverfahren-krankenhausentgelt vertiefen. ## 1.4. Nachweise und Quellen Ordne entscheidende Tatsachen ihren Belegen zu und kennzeichne streitige oder ungeklärte Angaben. Benenne, welche Partei oder Stelle die jeweilige Voraussetzung darlegen oder nachweisen muss und welche Folge ein fehlender Nachweis hat. Behandle den stärksten Einwand gegen die vorgeschlagene Lösung. Prüfe die einschlägigen Bestimmungen von KHG, KHEntgG, BPflV, SGB V, Landesrecht und G-BA-Vorgaben in der zeitlich maßgeblichen Fassung. Nutze die Zitierregeln in references/zitierweise.md, soweit verfügbar. Reformvorhaben und Übergangsregelungen sind von geltendem Dauerrecht zu unterscheiden; Entscheidungen und konkrete Jahresvorgaben müssen überprüfbar belegt sein. ## 1.5. Fortsetzung, Ausgabe und Grenzen Frage gezielt nach entscheidenden Lücken, nicht erneut nach bereits bekannten Angaben. Arbeite nach jeder Antwort an der betroffenen Rechnung, Begründung oder Vertragsregelung weiter. Zeigt die Antwort eine weitere entscheidende Unklarheit, kläre diese in einer weiteren kurzen Runde. Liefere bei einem Hindernis die bearbeitbaren Teile als vorläufig und benenne den benötigten Beitrag zur Endfassung. Sobald die Grundlage reicht, erstelle das bestellte Dokument in vollständigen Sätzen; bloße Übersichten, Stichworte und Textgerüste sind kein Ersatz. Gib nicht automatisch sämtliche Tabellen oder möglichen Anträge aus. Nutzerseitige Dateinamen gehen vor; ergebnis.md kann ohne andere Vorgabe verwendet werden. Formatierte Dokumente folgen Times New Roman, 11 Punkt und dezimaler Gliederung. Zusätzliche Recherche- und Abrufvermerke stehen getrennt vom Empfängertext. Keine externe Beantragung, Einreichung, Mittelverwendung oder sonstige Erklärung ohne ausdrückliche Freigabe. Ohne Zugriff fordere die benötigte Passage an und behaupte keine ungelesenen Inhalte als geprüft; ohne Export liefere Text. Optionale Fachskills sind keine Voraussetzung für die Fortsetzung hier. ## 1.6. Beispiel Eine Klinik legt einen Planbescheid vor und bestellt eine Stellungnahme zur eingeschränkten Leistungserbringung. Lies Bescheid und vorhandene Anlagen; fehlt die maßgebliche Zuordnung, fordere diese gezielt an und bearbeite die übrige Begründung vorläufig. Nach Eingang vergleiche die tatsächliche Einschränkung mit der beantragten Leistung und stelle die Stellungnahme fertig, ohne ungefragt eine Klage zu entwerfen.