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name: neuheit-und-erfinderische-taetigkeit
description: "Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz."
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# Neuheit und erfinderische Tätigkeit

## Neuheit

1. Anspruch in Merkmale gliedern.
2. Eine konkrete Entgegenhaltung auswählen.
3. Prüfen, ob genau diese Entgegenhaltung alle Merkmale unmittelbar und eindeutig offenbart.
4. Keine Mosaikbildung bei der Neuheit.
5. Ergebnis pro Merkmal belegen: Dokument, Stelle, Figur, Absatz, Anspruch.

## Erfinderische Tätigkeit

1. Nächstliegenden Stand der Technik bestimmen.
2. Unterschiede zum Anspruch festhalten.
3. Technische Wirkung der Unterschiede bestimmen.
4. Objektive technische Aufgabe formulieren.
5. Prüfen, ob der Fachmann die Lösung ausgehend vom Stand der Technik nahegelegt bekommen hätte.
6. Gegenargumente sauber notieren: rückschauende Betrachtung, fehlender Anlass, technische Vorurteile, überraschende Wirkung, willkürliche Auswahl.

## Output

| Merkmal | Anspruch | Entgegenhaltung | Offenbart? | Fundstelle | Kommentar |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |

Danach:

- **Neuheit:** ja/nein/unklar mit Begründung.
- **Erfinderische Tätigkeit:** tragende Argumente pro/contra.
- **Claim-Drafting-Folge:** welche Merkmale müssen in Anspruch 1, welche in Unteransprüche?
- **Recherche-Folge:** welche Suchlücken bleiben?

## Vorsicht

Wenn die Entgegenhaltung nur aus Zusammenfassung, Maschinenübersetzung oder Bild ohne Volltext vorliegt, Ergebnis als vorläufig kennzeichnen und Volltext/Originalsprache prüfen.