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name: 030-normkarte-polizeirecht-ohne-anachronismus
description: "PrALR: Normkarte Polizeirecht ohne Anachronismus: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung."
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# Pralr Normkarte Polizeirecht Ohne Anachronismus

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
- Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## ALR II 17 § 10

"Die noethigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Abwendung der dem Publico, oder einzelnen Mitgliedern desselben, bevorstehenden Gefahren, zu treffen, ist das Amt der Polizey."

## Kontext

- Aufgeklaert-absolutistisches Polizeibegriff: weite Wohlfahrtspflege.
- Im 19. Jh. verengt zur Gefahrenabwehr (PrOVG Kreuzberg-Urteil 14.06.1882).

## Historische Lektuere

- "Polizey" umfasst weit mehr als heute (Gewerbe-, Bau-, Bildungs-, Armenwesen).
- Modern: nur noch Sicherheit und Ordnung.

## Anachronismusgefahr

- Heute nicht alles "Polizei", was im ALR so genannt war.
- Trennung: ALR-Polizei vs. moderne Verwaltung.

## Heutige Fortwirkung

- Polizeirechtliche Generalklausel: § 1 PolG NRW, § 11 ASOG Berlin etc.
- Kreuzberg-Urteil ist Hintergrund.

## Prüfraster

1. ALR-Polizeibegriff oder modern?
2. Welche Aufgabe?
3. Heute polizeilich oder verwaltungsrechtlich?