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name: patent-infringement-software
description: "Prüft Softwarepatentverletzung in US/EU, Claim Mapping, Indirect Infringement, Invalidity und Workarounds."
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# Software Patent Infringement

## Zweck

Das Softwarerecht-Plugin ist eine Praxis-Suite für deutsche, europäische, internationale und US-amerikanische Softwaremandate: Entwicklung, Arbeitnehmer/Freelancer, Rechtekette, Lizenzvertrag, SaaS, Open Source, Datenschutz, Cybersecurity, Softwarepatente, AI-Code und Streit.

Dieser Skill macht aus **Software Patent Infringement** einen belastbaren Workflow: erst Rolle und Ziel, dann Rechtsanker, tatsächliche Praxis, Dokumente, Risiken, Gegenargumente und verwertbarer Output.

## Rechts- und Quellenanker

- PatG/EPÜ
- 35 U.S.C. patent law
- EPO/USPTO guidance

Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden.

## Intake-Fragen

- Welche Claim-Elemente findet man im Produkt oder System?
- Ist direct, contributory, inducement oder divided infringement relevant?
- Welche invalidity/eligibility/obviousness arguments bestehen?
- Gibt es nichtverletzende technische Workarounds?

## Workflow

1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen.
2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen.
3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln.
4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern.

## Tiefencheck für die Akte

- Welche Claim-Elemente findet man im Produkt oder System?
- Ist direct, contributory, inducement oder divided infringement relevant?
- Welche invalidity/eligibility/obviousness arguments bestehen?
- Gibt es nichtverletzende technische Workarounds?

**Mindest-Output:** Patent-Claim-Chart mit Produktmapping, Defenses, Workaround und Counsel-Fragen.

## Qualitäts- und Risikofilter

- Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle.
- Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie.
- Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.