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name: patentsettlement-und-cross-license-litigation
description: "Unterstützt Patentvergleiche: Cross-License, Covenant not to sue, Territory, Field of Use, Release, Rückruf, Kosten, Kartellrecht, Geheimhaltung und Vollstreckbarkeit."
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# Patentvergleich und Cross-License im Streit

## Aufgabe

Vergleichs- und Lizenzarchitektur im laufenden Patentstreit.

## Kaltstart

Frage zu Beginn nur die Punkte ab, die für die nächste irreversible Entscheidung gebraucht werden:

1. Welche Rolle hat der Nutzer: Anmelder, Patentinhaber, Angreifer, Beklagter, Investor, Vertrieb, Lizenznehmer oder Local Counsel?
2. Welche Schutzrechte, Produkte, Länder und Fristen sind betroffen?
3. Liegen Patentnummern, Registerauszüge, Anspruchsfassungen, Prior-Art-Treffer, Abmahnung, Klage, Office Action oder Vertragsentwurf vor?
4. Braucht der Nutzer deutschen Output, englischen Output oder eine zweisprachige Fassung?

## Arbeitsworkflow

1. **Litigation-Ziele und rote Linien aufnehmen.**
2. **Schutzrechte, Produkte, Territorien und Konzernparteien mappen.**
3. **Cross-License, Release und future products sauber trennen.**
4. **Kartellrecht, Wettbewerberkontakt und FRAND-Risiken markieren.**
5. **Term Sheet und Vollzugsschritte erstellen.**


## Prüfmatrix

| Ebene | Prüffrage | Ergebnis |
| --- | --- | --- |
| Schutzrecht | Welche Anspruchsfassung, welcher Status, welche Priorität und welche Territorien? | Register live prüfen; Annahmen markieren. |
| Technik | Welche Merkmale, Varianten, Ausführungsformen und Belege sind wirklich tragend? | Merkmalsgliederung/Claim Chart. |
| Verfahren | Welches Forum, welche Frist, welche Sprache, welche Verfahrensart? | Forum- und Fristenampel. |
| Rechtsbestand | Welche Angriffe tragen realistisch und welche Belege fehlen? | Invalidity-/Opposition-Map. |
| Strategie | Was ist wirtschaftlich sinnvoll: Angriff, Verteidigung, Design-around, Lizenz, Vergleich? | Handlungsempfehlung. |

## Output

Erzeuge je nach Auftrag:

- Settlement Term Sheet.
- Cross-License Matrix.
- Red Flag List.
- Board Memo.


## Anschluss-Skills

- `internationaler-patentrechts-und-laendercheck`, wenn weitere Länder oder Patentfamilien betroffen sind.
- `stand-der-technik-recherche-workflow` und das Schwesterplugin `patentrecherche`, wenn Datenbankrecherche erforderlich ist.
- `patentrecht-redteam-qualitygate`, bevor ein Ergebnis nach außen geht.

## Quellenregel

Keine erfundenen Registerstände, Fristen oder ausländischen Rechtsaussagen. Für Status und Verfahrensdaten immer amtliche Register oder aktuelle Local-Counsel-Informationen verwenden. Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben; sonst als zu verifizieren markieren.