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name: rechtsabteilung-transfer-pricing-ip
description: "Rechtsabteilungs-Fachmodul für Transfer Pricing bei IP- und Softwarelizenzen: Intercompany-Lizenzen werden mit DEMPE, Benchmark und Dokumentation geführt. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption."
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# Rechtsabteilung: Transfer Pricing bei IP- und Softwarelizenzen

## Fachlicher Anker

- **Normen:** § 6a, § 1.
- **Entscheidungs-/Quellenanker:** Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
- **Quellenhygiene:** `references/quellenhygiene.md` und `references/zitierweise.md` beachten.

## Spezialkern: Rechtsabteilung: Transfer Pricing bei IP- und Softwarelizenzen

- **Konkretes Problem:** Intercompany-Lizenzen werden mit DEMPE, Benchmark und Dokumentation geführt.
- **Norm-/Quellenanker:** AO, EStG, KStG, GewStG, UStG, GrEStG, AStG, UmwStG, DBA/OECD-MC und BMF/BFH nur verifiziert.
- **Entscheidende Weiche:** Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern.
- **Arbeitsprodukt:** Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner.

## Norm- und Rechtsprechungsanker

AO § 1 AStG; OECD-Verrechnungspreise; Lizenzschranke live prüfen

## Sofortprüfung

1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess.
2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben.
3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht.
4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung?
5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag.

## Fachlicher Zuschnitt

Intercompany-Lizenzen werden mit DEMPE, Benchmark und Dokumentation geführt.

## Output für die Rechtsabteilung

- One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung.
- Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke.
- Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort.
- Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.