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name: scheinselbststaendigkeit-statusfeststellung-bsg-b-12-r-11-18
description: "Scheinselbststaendigkeit Statusfeststellung nach Paragraf 7a SGB IV und BSG B 12 R 11/18 R."
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# Scheinselbststaendigkeit Statusfeststellung Bsg B 12 R 11 18

## Einsatzlage

IT-Freelancer arbeitet 18 Monate für einen Auftraggeber; DRV stellt Scheinselbststaendigkeit fest.

## Normenanker

- § 611a BGB
- § 623 BGB
- §§ 1, 4, 7 KSchG
- § 102 BetrVG
- §§ 1, 3, 7 AGG

## Rechtsprechungsanker und Quellenhygiene

- BSG 04.06.2019 B 12 R 11/18 — nur verwenden, wenn die Fundstelle über ein amtliches oder frei zugängliches Portal gegengeprüft ist.
- BSG 27.04.2021 B 12 R 16/19 — nur verwenden, wenn die Fundstelle über ein amtliches oder frei zugängliches Portal gegengeprüft ist.

## Prüfprogramm

1. Sachverhalt auf die tatbestandlichen Kernelemente des Skilltitels reduzieren: Beteiligte, Zeitpunkt, Frist, Zuständigkeit, Antrag oder Anspruch, Beweislast.
2. Normenanker live gegen Gesetzestext prüfen und abweichende Spezialnormen der Akte ergänzen.
3. Rechtsprechungsanker nur verwerten, wenn Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate.
4. Gegenargumente der anderen Seite mitdenken: Zulässigkeit, Frist, Zuständigkeit, Darlegungslast, Beweisverwertbarkeit, Ermessens- oder Verhältnismäßigkeitsfehler.
5. Ergebnis als Ampel, To-do-Liste und Textbaustein ausgeben.

## Arbeitsergebnis

Statusfeststellungsverfahren binnen Monatsfrist; Gesamtbetrachtung Weisungsgebundenheit Eingliederung.

## Belege und Aktenlücken

- Werkvertrag
- Zeitnachweise
- Arbeitsmittel