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name: zugangsvereitelung-und-annahmeverweigerung
description: "Prüft Zugangsvereitelung, Annahmeverweigerung, verspätete Kenntnisnahme und erneuten Zustellversuch bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen."
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# Zugangsvereitelung Und Annahmeverweigerung

## Zweck

Zugang bei treuwidriger Empfangserschwerung bewerten.

## Normanker

§ 130 BGB und § 242 BGB

## Intake

- Welche Rolle hat die Nutzerin oder der Nutzer: Kanzlei, Rechtsabteilung, Ausbildung, Gerichtsvorbereitung oder Selbststudium?
- Was ist das konkrete Arbeitsziel: Anspruchsprüfung, Memo, Klausurlösung, Schriftsatzbaustein, Fristenvermerk oder Rückfragenkatalog?
- Welche Tatsachen sind belegt, welche sind nur Behauptung, welche fehlen noch?
- Welche Daten, Uhrzeiten, Erklärungen, Vollmachten, Formvorgaben und Fristen sind im Sachverhalt erkennbar?

## Prüfraster

1. normalen Zugang zuerst prüfen
2. Verantwortungsbereich des Scheiterns bestimmen
3. Annahmeverweigerung und Vereitelung trennen
4. erneuten Zustellversuch oder Zugangsfiktion begründen
5. Ergebnis mit Norm, Tatbestandsmerkmal, Subsumtion und Rechtsfolge festhalten.
6. Offene Tatsachen als Rückfrage formulieren und nicht durch Vermutung ersetzen.

## Output

- Kurztriage mit Ampel und nächstem Schritt
- Prüfung im Gutachtenstil oder als praxisnahes Mandatsmemo
- Anspruchs- oder Erklärungsmatrix mit Beweisankern
- Rückfragenliste und optionaler Entwurfsbaustein

## Qualitätsregeln

- BGB-AT-Fragen immer an der passenden Stelle im Anspruchsaufbau prüfen.
- Auslegung geht regelmäßig vor Anfechtung, Dissens oder Lückenschließung.
- Keine erfundenen Rechtsprechungs- oder Literaturzitate verwenden; bei Zitaten Primärquelle prüfen.
- Bei Fristen den Rechenweg sichtbar machen.
- Bei Wertungen die tragenden Tatsachen ausdrücklich nennen.

## Anschluss-Skills

- allgemein
- anspruchsaufbau-zivilrecht-bgb-at
- bgb-at-output-gutachten-memo-schriftsatz
